März

21

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Grüne Jugend aus dem Kreis Heinsberg besucht den Landtag


Mit GRÜNEN wird es keine Studiengebühren geben!
Um einen Einblick in die parlamentarischen Abläufe und aktuelle landespolitische Themen zu bekommen, waren jetzt acht VertreterInnen der Grünen Jugend mit ihrer Sprecherin Carmen Vondeberg aus dem Kreis Heinsberg zu Gast bei der Grünen Landtagsabgeordneten Dr. Ruth Seidl.

Die Studierenden und Schülerinnen und Schüler interessieren sich sehr für die Debattenkultur im Landesparlament. Von der Tribüne aus verfolgten sie bei ihrem Landtagsbesuch die Debatten zum Thema Wirtschaftspolitik und Grunderwerbsteuer.

Der Besucherdienst des Landtags informierte die Gäste zuvor über die zu beratenden Anträge und Gesetzentwürfe sowie über die Arbeitsweise des Parlaments. Danach hatten die jungen Leute Gelegenheit, eine Stunde mit Ruth Seidl über die anstehende Landtagswahl, den Umgang mit rechtspopulistischen Tendenzen in der Gesellschaft und die Beteiligung von Jugendlichen auf politischer Ebene zu diskutieren.
Auch beim Thema Frauenquote in der Partei und Gendergerechtigkeit wurden lebhaft Argumente ausgetauscht. Da sich einige der TeilnehmerInnen der Gruppe bereits im Studium befinden, wurde auch die Frage nach Studiengebühren diskutiert. Seidl betonte die Position der Landtagfraktion, dass es mit Grünen auch weiterhin keine Studiengebühren geben wird. In einem aktuellen Plenarantrag der Koalitionsfraktionen hatten die Grünen noch einmal bekräftigt, dass sie Studiengebühren für eine Bildungshürde halten, die unsozial und selektiv wirkt.

Bei einem gemeinsamen Rundgang zum Abschluss des Besuchs machte Seidl ihre Gäste noch auf besondere Kunstobjekte im Gebäude aufmerksam.

März

14

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Hochschultour 2017 - vor Ort in Duisburg-Essen
Die zweite Station auf unserer Hochschultour war die Universität Duisburg-Essen. Mit dabei diesmal auch der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Mehrdad Mostofizadeh aus Essen und Dr. Birgit Beisheim aus Duisburg, in der Fraktion zuständig für Diversity Management.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt der Gespräche lag bei den Herausforderungen und Zielen bei der Digitalisierung in Lehre und Forschung. Wie uns Prof. Dr. Michael Kerres, der unter anderem für die E-Learning Strategie der Hochschule verantwortlich ist, berichtete, arbeitet die Universität hier eng mit den Hochschulen in der Region zusammen, um Potenziale und Synergien zu nutzen und die Entwicklung zu beschleunigen.
Natürlich ging es auch in Essen um die großen Themen wie die Finanzierung der Hochschulen, ihre Kapazitäten und um die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Auf Grundlage unserer Broschüre - "Die Weiterentwicklung der Wissenschafts- und Forschungslandschaft in NRW" - entwickelte sich ein sehr intensiver Austausch mit dem Rektor der Hochschule Prof.
Dr. Ulrich Radtke, der die gemeinsamen und die unterschiedlichen Sichtweisen herausstellte.
Besonders erfolgreich ist die Universität Duisburg-Essen in der Entwicklung des Diversity Managements. Hier kann die Hochschule seit Jahren als Vorbild dienen. Das gleiche gilt auch für die Gleichstellungsarbeit. Über beides sprachen wir intensiv mt der Gelichstellungsbeauftragten Ingrid Fitzek.

März

08

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Forschungskompetenz in NRW - Institute in Jülich und Wuppertal stellten sich vor
Der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung unter Grünem Vorsitz von Arndt Klocke MdL hat sich über die Arbeit des Wuppertal-Instituts und des Forschungszentrums Jülich informiert. Dabei wurde einmal mehr deutlich, welche Themen in Zukunft relevant sein werden.
Prof. Dr. Uwe Schneidewind, Präsident des Wuppertal-Instituts, und Vizepräsident Prof. Dr. Manfred Fischedick berichteten über „Erfolge, Pläne und Ziele“ des Instituts. Im Zentrum der Arbeit des Wuppertal-Instituts stehen demnach aktuelle Transformationsprozesse wie die Energiewende, die Mobilitätswende, der Klimaschutz, die Kreislaufwirtschaft sowie die nachhaltige Transformation von Industrien und Städten. In den kommenden Jahren wolle das Institut seine Forschung zu gesellschaftlichen Nachhaltigkeitsherausforderungen weiter ausbauen und dabei auch seine international führende Position in der Transformationsforschung stärken.

Prof. Dr. Wolfgang Marquardt, Vorstandsvorsitzender des Forschungszentrums Jülich, stellte dem Ausschuss die neue Strategie des Forschungszentrums „Forschung, die wirkt“ vor. Die Forschung konzentriere sich künftig auf die Bereiche Information, Energie und Bioökonomie, während die Arbeiten in den Bereichen Reaktortechnik und Kernfusion eingestellt würden. Schwerpunkte im Bereich Information seien vor allem das Höchstleistungsrechnen, zukünftige Informationstechnologien, Schlüsseltechnologien und die Hirnforschung. Im Energie-Sektor werde vor allem die Energiewende in den Blick genommen sowie die nukleare Entsorgungsforschung und Atmosphären-, Energie- und Klimaforschung.

März

08

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Internationaler Frauentag: Auch im Kulturbereich: die Hälfte der Macht den Frauen!
Zum Weltfrauentag wünschen wir uns für alle Künstlerinnen mehr vom Kuchen im Kulturbetrieb!

März

06

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Grüne Hochschultour startet in Köln - Ideen für die Weiterentwicklung der Wissenschaftslandschaft NRW
Was bewegt Universitäten und Studierende? Wo liegen die drängendsten Probleme, wo läuft es gut? Diesen Fragen widmet sich die GRÜNE Fraktion regelmäßig auch auf ihrer Hochschultour. Dieses Jahr startete die Tour an der größten Präsenzhochschule in NRW: die Universität zu Köln. Hier konnten wir erstmals auch unsere neue Dokumentation zum Forschungsland NRW vorstellen.
Die künftige Finanzierung der Hochschulen, die Profile und Schwerpunkte von Universitäten und Fachhochschulen, Wohnraum für Studierende: Unter anderem über diese Themen haben unsere hochschulpolitische Sprecherin Dr. Ruth Seidl und Dr. Birgit Beisheim, Sprecherin für Industriepolitik, dort mit Vertreter*innen des Rektorats und des AStA diskutiert. Zur Lösung der schwierigen Wohnsituation in Köln war man sich schnell einig, dass nicht nur eine gute Kooperationen aller Beteiligten notwendig ist, sondern auch eine noch intensivere Förderung.

Die Debatte um Finanzierung und Profilierung der Hochschulen ist hier komplexer und muss dringend weiter geführt werden. Wichtige Anstöße dazu liefert auch die neue Broschüre der Landtagsfraktion „Die Weiterentwicklung der Wissenschafts- und Forschungslandschaft in NRW“.
Darin plädieren wir unter anderem dafür, ein neues Finanzierungssystem einzurichten und die Grundfinanzierung der Hochschulen zu erhöhen. Strukturell schlagen wir vor, dass Kapazitäten von Universitäten schrittweise zu Fachhochschulen verlagert, Universitäten zu neuen Forschungs- und Lehrleistungszentren umgebaut werden könnten. Darüber hinaus müssen wir passende Strukturen für den wissenschaftlichen Nachwuchs an Fachhochschulen schaffen und die Forschung insgesamt zu stärken.
Spannende Einblicke in aktuelle Forschung gab es bei einem weiteren Termin der Grünen Hochschultour im Max-Planck-Institut für Biologie des Alterns. Hier werden Alterungsprozesse erforscht, um Lösungen gegen altersbedingte Krankheiten zu entwickeln. Die Vertreter*innen der Fraktion, Dr. Ruth Seidl, Dr. Birgit Beisheim und Arndt Klocke, Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses im Landtag, waren sehr beeindruckt von den vielen auch jungen Akademiker*innen und ihren Forschungsarbeiten. Sie arbeiten hier täglich intensiv zu einem Thema, das alle Menschen betrifft, und forschen an Lösungen, die sehr vielen Menschen ein gesünderes und längeres Leben ermöglichen könnten.

Feb

21

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Besuch aus dem Kirchenkreis Jülich - ein Thema: Die Erneuerbaren Energien
Auf Einladung der Grünen Landtagsabgeordneten Dr. Ruth Seidl kamen jetzt 41 Gäste aus dem Kreis Heinsberg und Düren zum Landtagsbesuch nach Düsseldorf. Unter der Leitung von Elke Bennetreu, die diesen Ausflug im Programm der Erwachsenenbildung des Kirchenkreises Jülich organisiert hatte, wollten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Vorfeld der Landtagswahl über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik informieren.
Zunächst informierte der Besucherdienst des Landtags die Gäste über die Plenartagesordnung und die abzustimmenden Beratungsgegenstände, bevor sie von der Tribüne aus die Debatte im Plenarsaal zu den Themen „Gehälter und Pensionen von Sparkassen-Vorständen“ und „Beschleunigung des Breitbandausbaus“ verfolgen konnten.
In der gemeinsamen, einstündigen Diskussionsrunde mit Ruth Seidl und ihrer Kollegin Gudrun Zentis aus dem Kreis Düren ging es vor allem um umweltpolitische Themen wie den Wasserbelastungen durch das Aufbringen von Gülle, Gefahren durch Atomkraftwerke im benachbarten Belgien und auch um die Folgen der Tagebaue in der Region.
Zentis, Mitglied im Unterausschuss für Bergbausicherheit, informierte die Besucherinnen und Besucher über den aktuellen Stand der Grundwasserproblematik, über Aspekte der zukünftigen Flächengestaltung und auch über Bergschäden in vielen Orten. Aber auch die sozialen Auswirkungen für Dorfgemeinschaften und die Ewigkeitslasten durch den Kohleabbau wurden gemeinsam diskutiert. Ruth Seidl warb auch noch einmal dafür, sich sachlich und ohne Vorbehalte mit der Zukunft der Energiepolitik auseinanderzusetzen. Eben auch vor dem Hintergrund der Risiken der Atomenergie und der finanziellen Belastungen für die nächsten Generationen müsse zukünftig auf erneuerbare Energien gesetzt werden.
Zum Abschluss des Besuches konnten die Gäste noch bei Kaffee und Kuchen im Restaurant des Parlaments den Ausblick auf das Rheinufer genießen und viele Eindrücke von der besonderen Architektur des runden Hauses gewinnen.

Feb

14

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Närrischer Landtag 2017: Prinz, Bauer und Jungfrau zu Besuch im Landtag
Dem traditionellen Karnevals-Empfang des Landesparlamentes in Düsseldorf folgten in diesem Jahr wieder zahlreiche Prinzenpaare, Dreigestirne und Tollitäten aus ganz NRW. Gemeinsam mit den Abgeordneten aus den jeweiligen Regionen wurden die bevorstehenden Karnevalstage mit Musik, Tanzvorführungen und Schunkeln eingeläutet.
Mit von der Partie beim Närrischen Landtag war in diesem Jahr auf Einladung der Grünen Landtagsabgeordneten Dr. Ruth Seidl das Dreigestirn der Ratheimer RKG All onger eene Hoot mit Prinz Robert I. (Robert Winkens), Jungfrau Stefania (Steffen Schmidt) und Bauer Paule (Stefan Paulussen). Begleitet wurden die Drei von der Präsidentin Ramona Fister, dem Prinzenführer Jakob Winkens, dem Jungfrauenführer Wilfried Houben, dem Schatzmeister Wilfried Wilms sowie dem Adjutanten Thorsten Lindt.
Auch in diesem Jahr ist es wieder eine Besonderheit, dass ein Dreigestirn die RKG durch die Session führt.
In der über 30-jährigen Geschichte des Vereins kommt diese Formation erst das dritte Mal vor. Und auch das diesjährige Sessions-Motto nimmt darauf Bezug: „In Ratheim vereint, so feiern wir all'…drei Symbole - ein Karneval“.
Ruth Seidl, selbst gebürtige Ratheimerin, mischte sich im geringelten Honigbienen-Kostüm mit ihren Gästen unter die Karnevalisten aus dem ganzen Land. Zuvor wurde dem Dreigestirn von Landtagspräsidentin Carina Gödecke auf der großen Bühne der Landtagsorden 2017 überreicht. Und auch eine ausgiebige Besichtigungstour im Parlamentsgebäude kam nicht zu kurz: im rundgebauten Plenarsaal konnten die Ratheimer vom Redepult aus einen Blick auf die Regierungsbänke und die Sitze der Abgeordneten werfen.
Seidl nutzte ihr Bienenkostüm dann auch gleich für eine politische Botschaft: „Save the bees - mit Blick auf den beginnenden Frühling ist es wichtig, sich auch wieder um den Schutz der Honigbienen zu kümmern und deren natürliche Lebensbedingungen zu erhalten!“

Jan

26

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Jugendlichen Landespolitik näher bringen
Einen Praktikumstag im Landtag verbrachte jetzt die 13-jährige Marie Sophie Küppers aus Hückelhoven bei der Grünen Abgeordneten Dr. Ruth Seidl.
Die Schülerin besucht die achte Klasse des Gymnasiums in Hückelhoven und der Lehrplan der Schule sieht vor, dass an drei verschiedenen Tagen jeweils ein eintägiges Praktikum in unterschiedlichen Bereichen wie Wirtschaft, Soziales und Technik absolviert wird. Da sich die Jugendliche sehr für Politik interessiert und sie gerne mal die Abläufe im Parlament kennenlernen wollte, hatte sie sich bei Ruth Seidl beworben und dann auch gleich die Zusage für einen Plenartag bekommen.
So konnte Marie Sophie Küppers während ihres Tagespraktikums die Debatte im Plenum zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt und den Fall Anis Amri verfolgen, bei der die Ministerpräsidentin das Parlament über die neuesten Erkenntnisse unterrichtete. Darüber hinaus bekam sie einen Einblick in die Termin- und Büroorganisation der Abgeordnete und konnte sich bei einer Teambesprechung im Fachbereich Wissenschaft einen Eindruck über aktuell anstehende Themen und Initiativen verschaffen.
Und natürlich gehörte auch eine Führung durch das Rundgebäude am Rhein zum umfangreichen Tagesprogramm, bei der sie neben der Besuchertribüne, den Fraktionssälen und der Bibliothek auch die eindrucksvolle Wandelhalle mit Skulpturen und Bildern von namhaften Künstlern zu sehen bekam.
Marie Sophie Küppers zog eine positive Bilanz des Tages: „Besonders spannend fand ich die Plenardebatte, weil man dort auch Dinge erfahren hat, die man in den Nachrichten nicht erfährt. Den Saal hatte ich mir nicht so groß vorgestellt und es hat mich überrascht, dass der Ablauf so diszipliniert war. Und sogar das Kantinenessen fand ich lecker.“
Seidl freute sich sehr über den Besuch aus ihrem Wahlkreis: „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, den jungen Menschen die Landespolitik näher zu bringen und transparent zu machen, wie Meinungsbildungsprozesse im Parlament zustande kommen. Das Engagement von Schulen, die neben dem Schulalltag auch Praxisphasen für die Jugendlichen einplanen, finde ich absolut unterstützenwert. Daher mache ich Praktika in meinem Büro auch gerne möglich. Mit Marie Sophie Küppers hatten wir eine aufgeschlossene und hochmotivierte Praktikantin zu Gast, der ich für ihre weiteren Praxisphasen viel Erfolg und spannende Einblicke wünsche.“

Jan

17

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Der geförderte Wohnungsbau im Kreis Heinsberg boomt!
Gestern hat das Landesministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr die Bilanz 2016 für den Sozialen Wohnungsbau vorgelegt.
Die Zahlen für den Kreis Heinsberg sind herausragend:
„Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der Wohnungen, die in unserem Kreis mit Landesförderung fertig gestellt wurden, fast vervierfacht: Während 2015 noch 38 Wohnungen mit einem Fördervolumen von 3,65 Millionen Euro entstanden sind, waren es 2016 schon mehr als 140 Wohnungen (plus 370 Prozent) für fast 12,75 Millionen Euro. Damit liegt der Kreis deutlich über dem guten landesweiten Ergebnis von 60 Prozent Steigerung. Wir wissen, dass bezahlbarer Wohnraum ein wichtiges Kriterium ist für die Lebensqualität in unserem Land – deshalb wurden hier auch immense Anstrengungen unternommen.
Insgesamt hat das Land im vergangenen Jahr mit mehr als einer Milliarde Euro 11.
149 Wohnungen gefördert. Gleichzeitig haben wir die Sozialbindung von 15 auf bis zu 25 Jahre erhöht. Die aktuellen Zahlen zum geförderten Wohnungsbau im Jahr 2016 sind ein eindrucksvoller Beleg für die erfolgreiche Baupolitik in Nordrhein-Westfalen. Die Zahlen belegen, wir haben landesweit unseren Anspruch in die Tat umgesetzt, mehr nachhaltigen, qualitativ hochwertigen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dies werden wir 2017 fortführen.“

Jan

06

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Radio Jazz Research Tagung und Jazz Festival in Münster
„Jazz und Kulturpolitik“ war das Thema der 31. Radio Jazz Research Tagung am vergangenen Wochenende in Münster. Durch die Tagung führte der Jazz-Journalist Michael Rüsenberg. Ziel war es, auszuloten, wie man dem Jazz in Deutschland und in NRW wieder eine stärkere Stimme verleihen kann und vor allem auch, wie man die immer noch finanziell prekäre Situation von Musikerinnen und Musikern verbessern kann.

Dabei ist die Ausgangssituation gar nicht so schlecht.

NRW hat eine der größten Jazzszenen in Europa und die größte in Deutschland- mit 1000 Musikerinnen und Musikern, fast 2000 Bühnen, 3500 Konzerten und 30 Festivals im Jahr. Anders als in anderen Musiksparten ist der Standard-Spielort für Jazz und improvisierte Musik in der Regel der Club. Diese meist privat getragenen Spielstätten bilden die Infrastruktur für ein hochprofessionelles Künstlerpotential, das sich bedingt durch zahlreiche Jazz-Studiengänge an vielen Hochschulstandorten in Deutschland stetig vergrößert.


Improvisierte Musik braucht in erster Linie Spiel- und Auftrittsmöglichkeiten


JazzmusikerInnen sind genauso hochqualifiziert wie ihre KollegInnen in kommunalen oder staatlichen Orchestern, haben aber keine vergleichbare Sicherheit oder gar Absicherung. Insofern ist eine Verantwortung auch für diesen Teil der KünstlerInnenszene im Land nicht nur naheliegend, sondern geradezu zwingend. Zu unterstützen ist eine Musikform, deren Präsentation und Weiterentwicklung nicht auf dem Papier, sondern weitgehend im Spielen liegt. Spiel- und Auftrittsmöglichkeiten sollten daher geschaffen und unterstützt werden.

Es muss aber auch darum gehen, die Sichtbarkeit des Jazz in NRW zu verbessern


Im Zuge der Umsetzung des Kultufördergesetzes und des ersten Kulturförderplans haben wir deshalb beschlossen, mit der Errichtung eines ‚Europäischen Zentrums für Jazz und aktuelle Musik‘ die Präsenz, die Präsentationsmöglichkeiten und die Sichtbarkeit des Jazz zu verbessern. Mit dem Kölner ‚Stadtgarten‘ und in Zusammenarbeit mit der Stadt Köln wird ein Pro-zess angeregt, der dieser bedeutendsten Spielstätte in NRW (und auch bundesweit) bessere Rahmenbedingungen bietet, um Musik zu produzieren, Kooperationen einzugehen, Reihen mit einheimischen und mit externen MusikerInnen zu konzipieren und die Musik in ihrer größtmöglichen Breite zu präsentieren, abseits von kommerziellen Zwängen, die der Unterhalt einer großen Spielstätte fordert. Geplant ist, ab dem Jahr 2018 jeweils 300.000 € Förderung durch das Land und die Stadt Köln zu realisieren – das ist aktuell die größte Einzelsumme, die öffentliche Geldgeber in den Jazz in Deutschland geben.