Feb

24

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Auftakt Initiativkreis Forschungspolitik
Zum Auftakt unseres Initiativkreises Forschungspolitik hat der Grandseigneur der Wissenschaftstheorie, Prof. Jürgen Mittelstraß, zum Thema „Forschung heute und morgen – über das schwierige Zusammenspiel von Forschung und Forschungspolitik“ referiert. Spannend, humorvoll und sehr visionär.

Feb

20

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Integrationskongress
Bei unserem Integrationskongress haben wir uns in Panel 3 mit dem Thema "Bildung geht weiter-Berufskollegs, Weiterbildung, Hochschule beschäftigt. Wir brauchen ein abgestimmtes Gesamtkonzept zwischen Bund und Ländern und insbesondere eine Koordinierungsstrategie für die verschiedenen Bildungsakteure auf kommunaler Ebene. Wir brauchen eine Entbürokratisierung und Öffnung der unterschiedlichen Bildungssysteme.

Feb

19

PRESSEMITTEILUNG: Kritik der CDU an Flüchtlingspauschale ist gezielte Desinformationskampagne

Zur aktuellen Berichterstattung über die Kritik der drei CDU-Abgeordneten aus dem Kreis Heinsberg an der Flüchtlingspauschale in NRW erklärt die Grüne Landtagsabgeordnete, Dr. Ruth Seidl:


„Die CDU behauptet, die Flüchtlingspauschale des Landes würde trotz der Vereinbarung zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung nicht den realen Herausforderungen der Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg in diesem Jahr gerecht. Das ist eine gezielte Desinformationskampagne. Mit den Kommunalen Spitzenverbänden wurde vielmehr vereinbart, dass die tatsächlichen Zahlen zum 1.1.2016 herangezogen und auf dieser Grundlage Nachschläge bezahlt werden. Diese werden noch Ende 2016 kassenwirksam, so dass die Kommunen aus diesem Grund weder Steuern erhöhen noch Aufgaben reduzieren müssen.


Und was die Weiterleitung der Bundesmittel an die Kommunen angeht, würden die Kollegen der CDU besser noch einmal genau nachrechnen.

Der Bund zahlt auf der Basis von 181.000 Flüchtlingen pro Monat 670 Euro, allerdings nur auf der Grundlage von fünf Monaten. Dieser Zeitraum von fünf Monaten beruht auf der weltfremden Ansicht, dass ein Asylverfahren durchschnittlich nur so lange dauere. Demnach bekommt NRW vom Bund dieses Jahr rund 606 Mio. Euro, zahlt aber gleichzeitig allein über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) 1,94 Mrd. Euro. Vergleicht man diese fast zwei Mrd. Euro mit den Zahlungen der vergangenen Jahre, wird offensichtlich, dass das Land die Kommunen wesentlich stärker bei der Flüchtlingsunterbringung finanziell unterstützt. Da auch wir die Gewährung einer Pauschale von monatlich 670 Euro pro Geflüchteten von Seiten des Bundes zu gering halten, wird diese Summe in NRW nicht nur vollständig an die Kommunen weitergeleitet, sondern durch eigene Landesmittel aufgestockt. Während das Land seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen nachkommt, beteiligt sich der Bund mit gerade einmal 20 Prozent an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme. Von klebrigen Fingern des Landes kann da wirklich nicht die Rede sein. Vor diesem Hintergrund sollte Herr Oellers auf Bundesebene lieber für die Belange der NRW-Kommunen kämpfen und sich für eine bessere Finanzierung stark machen.“

Feb

15

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Berlinale
Gestern auf dem NRW Empfang der Berlinale zusammen mit den SPD Kolleginnen Walburga Benninghaus und Lisa Steinmann. Und mit der fantastischen Malerin Oda Jaune.

Jan

30

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WDR Jazzfest
Mit dem Künstlerinnenpreis NRW ausgezeichnet wurden heute die Musikerinnen Sidsel Endresen und Annette Maye beim WDR Jazzfest in Münster. Auf der Bühne auch die fantastische Pianistin Julia Hülsmann mit der norwegischen Sängerin Torun Eriksen mit poetischen Gedichtvertonungen. Internationale Spitzenklasse in NRW.

Jan

28

Besuch vom Berufskolleg aus Geilenkirchen
Die komplette Jahrgangsstufe 11 des Berufskollegs Wirtschaft aus Geilenkirchen war mit 90 Gästen bei mir im Landtag zu Besuch. Spannende Diskussion zu den Themen Flüchtlingspolitik, belgische Atomkraftwerke Tihange und Doel und zum Landeshaushalt.
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Jan

26

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Alaaf und Helau!
Närrischer Landtag: Grüne Frauen plus ein Mann mischen auf.

Jan

23

Eröffnung der Beethovenwoche
Heute im Kammermusiksaal des Beethovenhauses. Eröffnung der Beethovenwoche in Bonn mit Christianne Stotijn Gesang, Rick Stotijn Bass und Tabea Zimmermann Viola. Ganz große Kunst!
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Jan

16

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Symposium zum 85. Geburtstag von Johannes Rau
Symposium zum 85. Geburtstag von Johannes Rau. Die Rolle der Länder in der Wissenschaftspolitik. Spannende Veranstaltung an der Uni Wuppertal.

Jan

10

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Neujahrsempfang
Jahresrückblick und Blick nach vorne beim Neujahrsempfang der Grünen KV Heinsberg. Spannendes Referat von Matthi Bolte zur Zukunft der Netzpolitik und viele gute Gespräche mit den Akteuren vor Ort.

Gesamte Rede als PDF Download